Repression - Frankreich
Auf dieser Seite informiere ich zum Thema Repression in Frankreich.
Ob eigene Gerichtsverfahren oder Repression gegen mir nahstehenden Aktivist*innen.
Bure, Tarnac: Kafkaseke Repression
Ausnahmezustand ohne Ende
Ausnahmezustand und Willkür
Fakten zur französischen Militärpolizei
Widerstand gegen die Atomkraft in der Normandie und Repression gegen Aktivist*innen
Repression gegen Castorgegner*innen nach Ankettaktion gegen den Castor nach Gorleben 2010 in Caen
Strommastbesetzung gegen AKW-Neubau in Flamanville (2007) Aktion und Prozess
répression - France
Bure, Tarnac: Kafkaseke Repression
Eichhörnchen Artikel aus der Zeitschrift GWR September 2018/431 - Der Artikel ist lang, so dass ich ihn in 2 Teilen veröffentlicht habe.
Teil I Die Affaire Tarnac
Teil II Bure, die zweite Affaire Tarnac?
Widerstand gegen Großprojekte ist den Herrschenden ein Dorn im Auge. Die Konstruktion von „kriminellen Vereinigungen“ als Mittel der Kriminalisierung von politischem Engagement ist envogue – selbst wenn der Staat sich durch Fälschungen und Lügen blamiert. Wie es sowohl die „Affaire tarnac“ als auch die aktuelle Repressionswelle gegen Gegner*innen von Cigéo, dem geplanten Atomklo im französischen Bure, zeigen. Die Parallelen zwischen beiden Affären sind frappierend, die Willkür und Methoden des scheindemokratischen Staats schockierend
Ausnahmezustand ohne Ende
die willkürlichen Regelungen des Ausnahmezusrands wurden in die Strafprozessordnung und ins Strafgeetzbuch aufgenommen. Wir haben es nun mit einem permanenten Ausnahmezustand zu tun. Grundrechte gehen und das bringt keine Sicherheit weil Willkür die Lösung nicht sein kann. Ein Artikel
Ausnahmezustand und Willkür
Die europäische Kommission hat ein Rechtsstaatsverfahren gegen Polen ein- geleitet. Der Rechtsruck Polens und die angekündigten Gesetzes- und Verfassungsänderung sind tatsächlich besorgniserregend. Es stellt sich aber die Frage, weshalb die geplanten Gesetzes- und Verfassungsänderungen in Frankreich nicht eine solche Aufmerksamkeit erhalten wie die Pläne der polnischen Regierung.
Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Terrorismus – nach den Worten von Hollande befinden wir uns gar im Krieg – werden Maßnahmen getroffen, die Grundrechte und Freiheiten nachhaltig einschränken und die Gewaltentrennung stark erschüttern. Frankreich wird zunehmend zu einem Willkürstaat. Der Notstand, der im November für 3 Monate verkündet wurde, ist nur Vorgeschmack. Die Bevölkerung soll daran gewöhnt werden; die Notstandgesetzgebung mit ihren Einschränkungen und Außerkraftsetzung von Grundrechten soll nun zum Normalzustand werden. Die am 24. Dezember 2015 von Präsident Hollande angekündigten Gesetzes- und Verfassungsänderungen bestätigen diesen Trend.
Ich habe Berichte über die Entwicklungen der Sicherheitsgesetzen und die Notstandgesetzesgebung in Frankreich für die Zeitschriften Graswurzelrevolution und Anti-Atom-Aktuell geschrieben.
Diese Artikel und andere veröffentliche ich in meinem Blog unter dem Tag "Etat d'urgence"
Fakten zur französischen Militärpolizei
Unterschiede mit Deutschland, die auch einiges an die Entwicklungen von sozialen Bewegungen erklären können
Widerstand gegen die Atomkraft in der Normandie und Repression gegen Aktivist*innen
unter "Atomkraft" gibt es ein Dossier über den Widerstand in der Normandie. Zu den Berichten
Repression gegen Castorgegner*innen nach Ankettaktion gegen den Gorleben-Castor 2010 in Caen
Artikel CASTOR-Stopp in Frankreich: Bewährungsstrafen für AktivistInnen ...die Polizeigewalt bleibt dagegen ohne Folgen
