Repression - Frankreich

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Auf dieser Seite informiere ich zum Thema Repression in Frankreich.

Ob eigene Gerichtsverfahren oder Repression gegen mit nah stehenden Aktivist*innen. Derzeit schreibe ich viel zum Thema Notstand / Ausnahmezustand in Frankreich und die Willkür und die Grundrechtseinschränkungen die dazu gehören

Ausnahmezustand und Willkür

Fakten zur französischen Militärpolizei

Widerstand gegen die Atomkraft in der Normandie und Repression gegen Aktivist*innen

Repression gegen Castorgegner*innen nach Ankettaktion gegen den Castor nach Gorleben 2010 in Caen

Strommastbesetzung gegen AKW-Neubau in Flamanville (2007) Aktion und Prozess

répression - France

Ausnahmezustand und Willkür

Die europäische Kommission hat ein Rechtsstaatsverfahren gegen Polen ein- geleitet. Der Rechtsruck Polens und die angekündigten Gesetzes- und Verfassungsänderung sind tatsächlich besorgniserregend. Es stellt sich aber die Frage, weshalb die geplanten Gesetzes- und Verfassungsänderungen in Frankreich nicht eine solche Aufmerksamkeit erhalten wie die Pläne der polnischen Regierung.

Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Terrorismus – nach den Worten von Hollande befinden wir uns gar im Krieg – werden Maßnahmen getroffen, die Grundrechte und Freiheiten nachhaltig einschränken und die Gewaltentrennung stark erschüttern. Frankreich wird zunehmend zu einem Willkürstaat. Der Notstand, der im November für 3 Monate verkündet wurde, ist nur Vorgeschmack. Die Bevölkerung soll daran gewöhnt werden; die Notstandgesetzgebung mit ihren Einschränkungen und Außerkraftsetzung von Grundrechten soll nun zum Normalzustand werden. Die am 24. Dezember 2015 von Präsident Hollande angekündigten Gesetzes- und Verfassungsänderungen bestätigen diesen Trend.

Ich habe Berichte über die Entwicklungen der Sicherheitsgesetzen und die Notstandgesetzesgebung in Frankreich für die Zeitschriften Graswurzelrevolution und Anti-Atom-Aktuell geschrieben.

Diese Artikel und andere veröffentliche ich in meinem Blog unter dem Tag "Etat d'urgence"

Fakten zur französischen Militärpolizei

Unterschiede mit Deutschland, die auch einiges an die Entwicklungen von sozialen Bewegungen erklären können

Zum Artikel

Widerstand gegen die Atomkraft in der Normandie und Repression gegen Aktivist*innen

unter "Atomkraft" gibt es ein Dossier über den Widerstand in der Normandie. Zu den Berichten

Repression gegen Castorgegner*innen nach Ankettaktion gegen den Gorleben-Castor 2010 in Caen

Artikel CASTOR-Stopp in Frankreich: Bewährungsstrafen für AktivistInnen ...die Polizeigewalt bleibt dagegen ohne Folgen

Strommastbesetzung gegen AKW-Neubau in Flamanville (2007) Aktion und Prozess

Indybericht zur Aktion

Hintergründe zum prozess

Prozessbericht

Presseberichte 1 2 3